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Nutzungsbedingungen
Die Registrierung und Benutzung unserer Foren ist kostenlos! Wenn du die hier genannten Nutzungsbedingungen und Erklärungen anerkennst, markiere das Kästchen und klicke dann auf 'Registrieren'. Wenn du die Registrierung abbrechen möchtest, gehe einfach zurück zur Startseite des Forums.
Unser Forum ist ein offenes Forum und jeder ist herzlich willkommen.
Jedoch bitten wir euch, euch an folgende Nutzungsbedingungen zu halten:
Frau Bianca Noerenberg, Wackenbergstrasse 76, 13127 Berlin
(Anbieter), betreibt auf http://www.das-grosse-tierforum.de eine
Kommunikationsplattform für registrierte Nutzer im Internet (in Form
eines CMS Forums, Blogs, Kommentars).
1. Geltung
Nutzt ein Dritter diesen Dienst (Nutzer) erkennt er mit Anmeldung
(Registrierung) diese nachstehenden Bedingungen an. Es gelten
ausschließlich unsere AGB. Abweichende, entgegenstehende oder
ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
Individualabreden gehen den AGB vor und werden hierdurch nicht berührt.
2. Vertragsschluss (Registrierung) und Vertragsgegenstand
a)
Eine Nutzung des Dienstes kann ab einem Alter von 14 Jahren erfolgen.
Hierbei ist vom Nutzer, soweit dieser minderjährig ist, die Zustimmung
des/der Erziehungsberechtigten einzuholen. Im Falle der Anmeldung gehen
wir davon aus, dass diese erteilt wurde. Mit Registrierung versichert
der Nutzer, dass er die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt.
Insbesondere sind wir berechtigt, bei entsprechenden Anhaltspunkten
bzw. Verdacht, einen Altersnachweis zu fordern (z. B. Personalausweis
oder andere Ausweispapiere). Zur Altersprüfung sind wir jedoch nicht
verpflichtet.
Nach der Registrierung wird eine Aktivierungsemail versendet. Mit
Bestätigung des Aktivierungslinkes kommt der Nutzungsvertrag zustande.
Sollte ein Altersnachweis gefordert werden, ist der Vertrag
aufschiebend bis zur Erbringung bedingt und der Account wird für diese
Zeit gesperrt.
Die zur Registrierung notwendigen Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben.
Im Falle des Bekanntwerdens eines Verstoßes wird der Account sofort
gelöscht. Hierin ist die außerordentliche Kündigung des
Nutzungsvertrages verbunden, welche sofort mit Löschung als
ausgesprochen gilt.
Wir behalten uns vor, ohne Angaben von Gründen, eine
Registrierungsanfrage abzulehnen. Die mitgeteilten Daten werden in
diesem Fall sofort gelöscht.
Eine mehrfache Registrierung ist ausgeschlossen. Ein Verstoß hiergegen
führt zur Sperrung des Accounts und Kündigung des Nutzungsvertrages.
b)
Die Nutzung des Dienstes (Bereitstellung der Kommunikationsplattform)
ist bis auf Weiteres kostenlos. Die Kosten für
Internetzugang/Verbindung etc. trägt der Nutzer.
Sollten wir Werbung für Dritte oder Partner auf der Plattform
betreiben, kommen Verträge ausschließlich mit diesen und nicht mit uns
zustande. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer über einen Link
auf unserer Seite zum Anbieter gelangt.
Wir sind nicht verpflichtet, einzelne Inhalte eines Nutzers zu
veröffentlichen. Wir können jederzeit Inhalte ganz oder teilweise
löschen oder sperren, wenn diese Inhalte gegen Gesetze oder Rechte
Dritter oder gegen diese Nutzungsbedingungen (insbesondere Punkt 4)
verstoßen.
Soweit der Nutzer bei der Anmeldung bestätigt hat (durch Setzen eines
Hakens bei „Administrator darf Kontakt mit mir aufnehmen“), dass der
Anbieter mit ihm Kontakt aufnehmen darf (z. B. per E-Mail), umfasst der
Nutzungsvertrag auch, dass der Anbieter den Nutzer unaufgefordert
kontaktiert und hierbei insbesondere werbenden Inhalt, Hinweise auf
Gewinnspiele und sonstige Information vorzugsweise per E-Mail mitteilt.
(siehe Punkt 8 Datenschutz).
3. Kündigung
Eine Vertragsbeendigung ist von beiden Seiten ohne Angaben von Gründen
unter Einhaltung einer Frist von einer Woche jederzeit möglich. Das
Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Im Falle der
Vertragsbeendigung werden sämtliche personenbezogenen Daten des Nutzers
gelöscht. Forenbeiträge und sonstige Veröffentlichungen des Nutzers (in
Gästebücher, Foren, Blogs etc.) bleiben unverändert erhalten. Der
Nutzer verzichtet auf etwaige Rechte an seinen Beiträgen und
eingestellten Inhalten und hat keinen Anspruch auf Entfernung.
Die Kündigung kann durch uns auch dadurch ausgesprochen werden, dass
der Zugang bei Vorliegen eines wichtigen Grundes sofort gesperrt wird.
Auf den Zugang einer separaten Kündigung verzichtet der Nutzer hiermit.
Auf Anfrage teilen wir die Gründe der Sperrung bzw. außerordentliche
Kündigung dem Nutzer mit.
Sollte der Nutzer die Gründe nicht innerhalb einer Woche erfragen, wird
der Account dauerhaft gelöscht.
Folgende Gründe berechtigen insbesondere zur außerordentlichen
Kündigung und Sperrung des Accounts:
1. der Nutzer hat bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht
2. der Nutzer verstößt gegen die in Nr. 4 genannten Nutzungsregeln
3. Daten von Mitgliedern (insbesondere E-Mail-Adressen) werden zu
Zwecken kommerzieller oder politischer Werbung, Spielen, Lotterien o.
ä. missbraucht
Im Falle der berechtigten außerordentlichen Kündigung von unserer Seite
ist die Wiederanmeldung unter einem anderen Namen untersagt.
4. Nutzungsbedingungen
a)
Für sämtliche vom Nutzer eingestellten Inhalte ist allein dieser
verantwortlich.
Das Veröffentlichen/Zugänglichmachen von Inhalten (insbesondere Fotos,
Musik, Texte, Filme, Software, Bücher oder Buchausschnitte, sonstige
Texte, Grafiken etc.) an denen Urheber-, Marken-, oder sonstige
Schutzrechte bestehen können, dürfen nur veröffentlicht werden, wenn
der Nutzer der Rechteinhaber ist oder eine Einwilligung des
Rechteinhabers zuvor eingeholt hat. Sämtliche Verletzungen dieser
Rechte gehen allein zulasten des Nutzers.
b) dem Nutzer ist es insbesondere untersagt Inhalte
einzustellen, welche:
- als pornografisch, gewaltverherrlichend, religiös
extremistisch, politisch extremistisch (linksextremistisch - oder
rechtsextremistisch) anzustufen sind
- Dritte beleidigt, belästigt, diffamiert
- unwahr sind und dadurch Dritte in deren Rechten verletzt
- sonst gesetzeswidrig sind
- zum Konsum von Drogen oder sonstigen Raummittel oder
illegalen Substanzen auffordern oder diese zu bewerben
Weiterhin ist untersagt:
- personenbezogene Daten anderer Nutzer (E-Mail-Adressen,
Namen
Fotos) oder persönliche Nachrichten an diese, ohne die vorherige
Zustimmung der Betroffenen zu verwenden, zu veröffentlichen oder
Dritten zugänglich zu machen und diese Daten zu gewerblichen Zwecken
jeglicher Art (insbesondere zu Werbezwecken) zu nutzen oder nutzen zu
lassen.
- Zugangsdaten (insbesondere die eigenen), Seriennummern,
Lizenzinformationen, Codes (z. B. von Software) oder sonstige
gesetzlich oder durch diese AGB geschützte Daten zu veröffentlichen
- Profile missbräuchlich zu errichten, die dazu bestimmt
sind, Nachrichten mit gewerblichen Inhalten (insbesondere Werbung) an
andere Nutzer zu versenden oder Informationen und Daten auszuspähen;
oder um eine durch uns berechtigt erklärte außerordentliche Kündigung
zu umgehen
- Daten einzustellen, die schädliche Software oder
rechtswidrige Inhalte enthalten oder auf solche verlinken (z. B. Viren,
Würmer, Trojaner, Spamming, Websites zum Ausspähen von Daten etc.),
sowie Angriffe jeder Art auf Daten/Datenbanken/Netzwerk etc.
auszuführen (Hacking)
- andere Nutzer oder uns durch E-Mails oder auf sonstige
Weise zu belästigen (z. B. Mailbomben, Kettenbriefe,
Schnellballsysteme) und/oder der Server durch Handlungen des Nutzers
überdurchschnittlich belastet
- gewerbliche Handlungen (Werbung) ohne unsere Einwilligung
auszuführen oder für Dritte auszuführen oder ausführen zu lassen
5. Haftung und Pflichten des Nutzer
a) Der Nutzer hat seine Zugangsdaten vertraulich zu
behandeln
und nicht an Dritte weiterzugeben. Er haftet für jegliche Schäden oder
Handlungen, die durch den Missbrauch der Daten durch Dritte entstehen,
soweit ihm ein Verschulden zu Last gelegt werden kann.
b) Der Nutzer hat einen etwaigen Missbrauch seiner
Daten sofort an uns zu melden.
c) Für die eingestellten Inhalte und Verlinkungen
ist
ausschließlich der jeweilige Nutzer verantwortlich. Der Nutzer haftet
für jegliche Schäden, die durch die Einstellung von rechtswidrigen oder
rechtsverletzenden Inhalten (z. B. Verletzung von Urheber- und
Markenrechten) und insbesondere bei der Verletzung der Pflichten in
Punkt 4 entstehen.
d) Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm
benötigen Daten zu sichern. Wir führen keine Datensicherung durch.
6. Haftung Anbieter
Wir haften für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit bzw. durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht entstehende Schäden –auch Folgeschäden- nur, soweit
diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln von uns
oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Schadensersatzanspruch ist
bei schuldhafter (fahrlässiger) Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden
begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist
ausgeschlossen. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt.
Insbesondere ist eine Haftung für Schäden durch Missbrauch der
Zugangsdaten und Rechtsverletzungen durch den Nutzer (z. B.
Urheberrechts- oder Markenrechtsverletzungen, Verletzung von
Persönlichkeitsrechten etc.) ausgeschlossen. Ebenso ist eine Haftung
für eine Verlinkung (z. B. andere Webseite) auf rechtswidrige oder
rechtsverletzende Inhalte ausgeschlossen. Soweit wir Links setzen, wird
die Rechtmäßigkeit im Zeitpunkt der Verlinkung geprüft. Eine
nachfolgende laufende
Prüfung
erfolgt nicht, da dies personell nicht möglich ist. Wir distanzieren
uns ausdrücklich von etwaig rechtswidrigen Inhalten.
Wir
prüfen
die vom
Nutzer veröffentlichten Inhalte oder Verlinkungen ohne konkreten
Anhaltspunkt nicht vorab auf etwaige Rechtswidrigkeit oder
Rechtsverletzungen oder Verletzung dieser Nutzungsbedingungen, da dies
personell und technisch nicht möglich ist. Dies gilt auch für eine
laufende Kontrolle der Inhalte.
Soweit wir Kenntnis von derartigen Verletzungen oder Verlinkungen auf
rechtswidrige Inhalte erlangen, werden wir schnellstmöglich derartige
Inhalte entfernen und/oder Verlinkungen beseitigen. Wir werden alle
technischen und personell möglichen Vorkehrungen treffen, um derartige
Rechtsverletzungen zu vermeiden.
Wir haften im Übrigen nicht für die Erreichbarkeit des Dienstes und für
Datenverlust des Nutzers.
7. Haftungsfreistellung
Sollten wir von Dritten für Handlungen des Nutzers oder bei
schuldhaftem Zugangsdatenmissbrauch haftbar gemacht werden, stellt uns
der Nutzer von jeglichen Forderungen Dritter frei.
8. Datennutzung und Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten im Rahmen
der gesetzlichen Bestimmungen (insb. TMG, BDSG). Gemäß § 28 des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden die notwendigen Daten im Rahmen
der Geschäftsabwicklung mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG)
ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung des Vertrages verarbeitet
und gespeichert. Ohne weitergehende Einwilligung erheben, verarbeiten
und nutzen wir personenbezogene Daten nur, soweit dies für die
Vertragsdurchführung und Nutzung des Dienstes erforderlich ist. Auf dem
Rechner des Nutzers des Dienstes können sog. Cookies zur Abwicklung
gesetzt werden. In diesen können ebenfalls personenbezogene Daten
gespeichert sein.
Wir raten Ihnen aus Sicherheitsgründen, diese Cookies im jeweils
verwendeten Internetbrowser nach der Nutzung des Dienstes zu löschen.
Wir weisen darauf hin, dass keine sichere Internetverbindung nach dem
SSL-Standard verwendet wird. Dies bedeutet, dass Ihre personenbezogenen
Daten unverschlüsselt über das Internet übertragen werden.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die von den Nutzern auf dem
Portal veröffentlichten Daten freiwillig einer breiten Öffentlichkeit
zugänglich gemacht werden und ggf. auch von Suchmaschinenrobots in
Indizes aufgenommen werden können. Hierauf haben wir keinen Einfluss.
Die uns mitgeteilten Daten werden nur in dem Fall an Dritte
weitergegeben, wenn dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist,
oder uns hierfür eine gesetzliche Verpflichtung (z. B.
Auskunftsverlangen von Behörden oder sonst berechtigten Dritten)
trifft.
Wir garantieren, dass keine Daten –ohne Einwilligung des Nutzer- an
Dritte für Werbezwecke oder andere Zwecke weitergegeben werden.
Soweit der Nutzer bei der Anmeldung bestätigt hat (durch Setzen eines
Hakens bei „Administrator darf Kontakt mit mir aufnehmen“), dass der
Anbieter mit ihm Kontakt aufnehmen darf (z. B. per E-Mail), erklärt
sich der Nutzer damit einverstanden, dass der Anbieter ihn
unaufgefordert kontaktiert und hierbei insbesondere werbenden Inhalt,
Hinweise auf Gewinnspiele und sonstige Information vorzugsweise per
E-Mail zukommen lässt. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen
werden.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass wir die
personenbezogenen Daten im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen
erheben, verarbeiten, nutzen und weitergeben dürfen. Wir weisen darauf
hin, dass der Nutzer diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft widerrufen kann.
Die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten werden im Falle des
Widerrufs der Einwilligung gelöscht, soweit diese nicht zur Erfüllung
des geschlossenen Vertrages noch benötigt werden oder zwingende
gesetzliche Regelungen dem entgegen stehen. In diesem Fall tritt
anstelle der Löschung eine Sperrung. Sollten die erhobenen
personenbezogenen Daten unrichtig sein, werden die Daten auf Ihren
Hinweis berichtigt. Für die o. g. Auskunft, Widerruf der Einwilligung,
Hinweise oder sonstige datenschutzrechtliche Anfragen wenden Sie sich
bitte an unsere im Impressum angegebene Adresse.
Wir greifen auf Drittanbieter zurück, um Anzeigen zu schalten, wenn du
unsere Website besuchst. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise
Informationen (dies schließt nicht deinen Namen, deine Adresse,
E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu deinen Besuchen dieser und
anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet
werden können, die dich interessieren. Falls du mehr über diese
Methoden erfahren möchtest oder wissen möchtest, welche Möglichkeiten
du hast, damit diese Informationen nicht von den Unternehmen verwendet
werden können, gehe auf folgende Seite:
Werbung und Datenschutz ? Google
Datenschutz-Center
9. Vertragsstrafe
Wenn der Nutzer gegen diese AGB, insbesondere Ziff. 2 (dort
Angabepflichten) und Ziff. 4 dieser AGB schuldhaft verstößt, wird für
jede einzelne Zuwiderhandlung –unter Verzicht auf die Einrede des
Fortsetzungszusammenhangs- eine Vertragsstrafe (ungeachtet der Ziff. 7)
fällig.
Die Höhe der Vertragsstrafe wird durch uns im billigen Ermessen, je
nach Schwere des einzelnen Verstoßes festgesetzt und unterliegt im
Streitfall der Angemessenheitskontrolle des zuständigen Gerichts.
Bei Verstößen gegen Ziff. 2 (Angabepflichten) und 4 a)
(Urheberrechtsverletzungen) beträgt die Vertragsstrafe mindestens 100 €
und höchstens 2000 €.
Bei Verstößen gegen Ziff. 4 b) (u. a. Einstellen pornografischer, sonst
gesetzeswidriger Inhalte) beträgt die Vertragsstrafe mindestens 100 €
und höchstens 1000 €, im Falle unerlaubter Werbung höchstens 2000 €.
Im Falle der Ziff. 4b) des elektronischen Angriffs auf die Datenbank
(Hacking) oder Einstellen schädlicher Software zum Ausspähen von Daten
beträgt die Vertragsstrafe mindestens 1000 € höchstens 4000 €.
Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche und/oder
Ansprüche auf Kostenerstattung (z. B. im Falle der Ziff. 7.) bleibt
hiervon unberührt.
10. Änderung der AGB
Wir sind berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen
zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei 2 Wochen
vor ihrem Inkrafttreten gesondert auf der Homepage eingestellt und ein
besonderer Hinweis auf die geänderten AGB auf der Startseite der
Plattform veröffentlicht. Beim Log-in müssen die neuen AGB gesondert
durch Anklicken bestätigt werden. Wenn der Nutzer der Geltung der
geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der o. g.
Bestätigung nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als
angenommen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten AGB,
sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Ausschluss jeglicher
Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und
sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen.
(auch hier bleiben Beiträge des Nutzers erhalten)
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Soweit rechtlich
zulässig, ist Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Nutzungsvertrag
Berlin.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden,
wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Insoweit tritt an Stelle der jeweiligen Bestimmung eine Regelung,
welche in rechtlich zulässiger Weise, dem wirtschaftlichen Sinn und
Zweck der Regelung, unter Beachtung dessen was die Parteien gewollt
haben würden, wenn sie diesem Punkt bedacht hätten, am nächsten kommt.
Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.
Die auf unserer Seite vom Anbieter (Administrator) eingestellten
Inhalte (vor allem Fotos, Programme, Videos, Texte) sind
urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte dürfen nicht ohne unsere
Einwilligung vervielfältigt, genutzt oder verlinkt werden. Dies gilt
nicht für auf unserer Seite einstellten Fremdinhalten, die im Rahmen
unserer Nutzungsbedingungen veröffentlicht wurden.
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